Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 11.05.2021
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Verwaltungsgemeinschaft Burgsinn - Posted on
TOP 01 Eröffnung der Sitzung und Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 13.04.2021
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 13.04.2021 wird gem. Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.
(Abstimmungsergebnis 8:0)
TOP 02 Kindergarten Mittelsinn; Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kindergartens (Kindergartengebührensatzung)
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Gemeinde Mittelsinn erlässt die diesem Beschluss beigefügte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kindergartens (Kindergartengebührensatzung).
(Abstimmungsergebnis 8:0)
Die Änderungssatzung wird zu einem späteren Zeitpunkt im Mitteilungsblatt veröffentlicht.
TOP 03 Projekt Radrast Sinngrund; digitale Stele
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Gemeinde Mittelsinn beteiligt sich am Projekt Radrast Sinngrund mit der Errichtung einer digitalen Stele. Diese soll an der e-Bike-Ladestation aufgestellt werden.
(Abstimmungsergebnis 9:0)
TOP 04 Erneuerung Handlauf in der Siedlungsstraße
Es wurde kein Beschluss gefasst.
TOP 05 Errichtung Parkfläche mit Carport für das Fahrzeug „Helfende Hand“
Die Gemeinde Mittelsinn übernimmt für den zu errichtenden Stellplatz mit Carport für das Fahrzeug der Helfenden Hand die Materialkosten. Standort des Carports ist im Schulhof.
(Abstimmungsergebnis 9:0)
TOP 06 Informationen des 1. Bürgermeister
Es wurde kein Beschluss gefasst.
TOP 07 Anfragen nach § 26 der Geschäftsordnung
Es wurde kein Beschluss gefasst.
Paul
1. Bürgermeister