Bericht über die Sitzung des Gemeinderates Aura i. Sinngrund am 30. November 2021

Zu Tagesordnungspunkt 01
Eröffnung der Sitzung und Genehmigung der Niederschriften des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 09.11.2021
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Niederschriften werden gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.
(Abstimmungsergebnis 10:0)

Zu Tagesordnungspunkt 02
Anpassung der Realsteuerhebesätze zum 01.01.2022
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Realsteuerhebesätze werden in der Haushaltssatzung 2022 ab dem 01. Januar 2022 wie folgt festgesetzt:
• Grundsteuer A 400 %
• Grundsteuer B 400 %
(Abstimmungsergebnis 8:3)

Zu Tagesordnungspunkt 03
Bestellung von Frau Pia Pieringer, Fa. Actago, Landau, zur externen Datenschutzbeauftragten
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Gemeinde Aura i.S. bestellt Frau Pia Pieringer, Fa. Actago, Landau a.d.Isar, zur Datenschutzbeauftragten.
(Abstimmungsergebnis 11:0)

Zu Tagesordnungspunkt 04
Bestellung von Herrn Johannes Kampfl, Fa. Actago, Landau, zum externen Informationssicherheitsbeauftragten
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Gemeinde Aura i.S. bestellt Herrn Johannes Kampfl, Fa. Actago, Landau a.d.Isar, zum Informationssicherheitsbeauftragten.
(Abstimmungsergebnis 11:0)

Zu Tagesordnungspunkt 05
Neues aus der Sinngrundallianz (sog. Pumptrack, Regionalbudget, etc.)
Es wurde kein Beschluss gefasst.

Zu Tagesordnungspunkt 06
Ortseinsicht Schultoiletten
Es wurde kein Beschluss gefasst.

Zu Tagesordnungspunkt 07
Informationen des 1. Bürgermeisters und Anfragen nach § 26 der Geschäftsordnung
Es wurde kein Beschluss gefasst.

Blum, 1. Bürgermeister