Berichterstattung über die Gemeinderatssitzung vom 11.05.2021

TOP 01: Eröffnung der Sitzung und Genehmigung der Niederschriften des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 20.04.2021
Folgender Beschluss wurde gefasst.
Die Niederschriften des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 20.04.2021 werden gemäß Art. 54 Abs. 2GO genehmigt.
(Abstimmungsergebnis 9:0)

TOP 02: Verwendung des Gemeindewappens durch die Stadt Rieneck zur Gestaltung der Verkehrsinsel im Kreisverkehr Staatsstraße 2303/Schellhofstraße
Der Antrag wurde zurückgezogen.
Es wurde kein Beschluss gefasst.

TOP 03: Straßenverkehrsrecht;
Erlass verkehrsrechtlicher Anordnungen für Forstwege der Bayer. Staatsforsten, Anstalt des öffentlichen Rechts

Folgender Beschluss wurde gefasst.

Die Gemeinde Fellen erlässt aus Gründen der Sicherheit und Ordnung des Straßenverkehrs für die aus beigefügter Auflistung ersichtlichen Standorte die erforderlichen verkehrsrechtlichen Anordnungen zur Benutzung der Forstwege der Bayer. Staatsforsten.
Die entsprechenden Verkehrszeichen (VZ 250, 260,) nebst erforderlicher Zusatzschilder sind durch die Bayer. Staatsforsten anzubringen und dauernd in ordnungsgemäßem Zustand zu halten.
(Abstimmungsergebnis 9:0)

TOP 04: Informationen der 1. Bürgermeisterin
Es wurde kein Beschluss gefasst

TOP 05: Anfragen nach § 26 der Geschäftsordnung
Es wurde kein Beschluss gefasst

Die nächsten Sitzungen des Gemeinderates finden voraussichtlich am

08.06.2021
06.07.2021
29.07.2021 statt.

Sommerpause

Anträge die in der Sitzung behandelt werden sollten, sind wegen der bestehenden Ladungsfrist 14 Tage vorher bei der Gemeinde einzureichen.

Baur, 1. Bürgermeisterin